Ausgangslage

Der Tabakpräventionsfonds (TPF) finanziert Präventionsmassnahmen, die effizient und nachhaltig zur Verminderung des Tabakkonsums beitragen. PrivatePublicConsulting (PPC) durfte den TPF bei der Erarbeitung einer Geschäftsfeldstrategie begleiten, um die strategische Ausrichtung der nächsten Jahre festzulegen. Während dem laufenden Strategieerarbeitungsprozess kam ein Bericht der Finanzkommission zum Schluss, dass die Zahlungen an die Kantone nicht auf ausreichenden gesetzlichen Grundlagen beruhen. Das Generalsekretariat des Eidgenössischen Departement des Innern (GS-EDI) beschloss daraufhin eine Totalrevision der Verordnung über den Tabakpräventionsfonds (TPFV) anzugehen, um dieses Manko zu beheben. PPC unterstützte den Leiter der Fachstelle des TPF in diesem Prozess.

Zielsetzung

Die Revision sollte von PPC sowohl prozedural wie auch redaktionell umfassend begleitet werden, damit eine Inkraftsetzung 2020 möglich ist.

Herausforderung

Bei diesem Vorhaben stellten sich verschiedene Herausforderungen. Einerseits bedingte die gleichzeitige Erarbeitung einer TPF-Strategie einen gewissen Koordinationsaufwand, um die beiden Prozesse zielführend voranzubringen und allfällige Synergien nutzen zu können. Andererseits existierten verschiedenste Grundlagendokumente aus den vergangenen Jahren (Evaluationen, Überprüfungen etc.) mit teils relevanten Inhalten für die Überarbeitung der TPFV. Schliesslich sind die Themen Tabak und Nikotin gesellschaftlich umstritten, was sich insbesondere in der hohen Anzahl ausführlicher Vernehmlassungsantworten wiederspiegelte.

Vorgehen

Das Vorgehen bei einem rechtlichen Revisionsprozess ist grundsätzlich vorgegeben und richtet sich nach dem Gesetzgebungsleitfaden des Bundesamts für Justiz. PPC unterstützte die Fachstelle des TPF bei allen Schritten, insbesondere beim Verfassen von Textentwürfen für der Verordnung selbst und den erläuternden Bericht, der Erstellung von Begleit- und Informationsprodukten zuhanden verschiedener Verwaltungsstellen sowie bei der strukturierten Aufbereitung aller Vernehmlassungsantworten und dem Verfassen des Ergebnisberichts zur Vernehmlassung.

Ergebnis

Die Totalrevision der TPFV konnte trotz der kurzen Planungs- und Vorbereitungsphase im ursprünglich vorgesehenen Zeitplan durchgeführt erfolgreich abgeschlossen werden. Die Fachstelle wurde dabei im gesamten Prozess durch PPC entlastet und unterstützt.